Trockenheit, Hitze, Waldbrände, Starkregen, Flutkatastrophen… Die Folgen des Klimawandels zeigen sich immer deutlicher. Vor diesem Hintergrund wird die Forderung nach einem eigenständigen Grundrecht auf Umweltschutz laut. Gibt es im Grundgesetz ein solches Grundrecht? Inwiefern lässt sich aus den bestehenden Verfassungsnormen ein Umweltgrundrecht ableiten? Kann ein solches Grundrecht entwickelt werden und wenn ja, wie? Diesen Fragen ging der Rechtswissenschaftler Demian Haddad in seiner Doktorarbeit bei Jura-Professorin Annette Guckelberger nach. Für seine Forschung zeichnete die Universitätsgesellschaft den Juristen jetzt aus.
Der Rechtswissenschaftler Demian Haddad erhielt für seine Doktorarbeit bei Jura-Professorin Annette Guckelberger einen der diesjährigen Promotionspreise der Universitätsgesellschaft.
Demian Haddad prüfte zahlreiche Verfassungsbestimmungen auf ihren ökologischen Gehalt und analysierte insbesondere die Rolle von Artikel 20a des Grundgesetzes. „Die Verfassung kann durchaus sehr ökologisch interpretiert werden. Der Umweltschutz als solcher ist jedoch dem Grunde nach einzig in Artikel 20a unseres Grundgesetzes verankert, der den Staat verpflichtet, auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Hierbei handelt es sich allerdings um eine rein objektive Staatszielbestimmung und nicht um ein unmittelbar einklagbares individuelles Grundrecht“, erklärt Demian Haddad. Ein originäres Grundrecht würde dagegen dem Einzelnen ein subjektives Abwehr- und Leistungsrecht geben. Mit seinem viel beachteten Klimabeschluss habe das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2021 das Grundgesetz in ökologischer Hinsicht jedoch spürbar aufgeladen.
„Artikel 20a wird man für die Zukunft sogar als Umweltgrundrecht ansehen können, wenn zuvor auf Völkerrechtsebene ein rechtsverbindliches Menschenrecht auf Umweltschutz etabliert wird. Der Wortlaut der Verfassungsbestimmung müsste dann aber neu gefasst werden“, sagt der Jurist, der bei seiner Forschungsarbeit aktuelle Entwicklungen im internationalen und europäischen Menschenrechtsschutz, die globale Klimaschutzdebatte sowie rechtsvergleichende Perspektiven betrachtete. Demian Haddad untersuchte auch, wie eine ausdrückliche Verankerung eines Umweltgrundrechts im Grundgesetz gelingen könnte.
Mit seiner Doktorarbeit, die jetzt mit dem Promotionspreis ausgezeichnet wird, liefert er einen wesentlichen Beitrag zu den aktuellen Debatten über den Klimaschutz, die Menschenrechte und unsere Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen.
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