Mit voller Fahrt durchdringt die Digitalisierung unseren Alltag. Sie schafft allerorts neue Möglichkeiten, verändert etwa die Art, wie wir arbeiten, grundlegend. Das bringt klare Vorteile: So beschleunigen die neuen digitalen Werkzeuge Arbeitsprozesse enorm. Aber in gleichem Tempo und Ausmaß tauchen auch Rechtsfragen auf. „Wollen wir die Vorteile der digitalen Welt nutzen, ist es unerlässlich, dass das Recht mit der technischen Entwicklung Schritt hält. Gerade auch in der digitalen Gesellschaft benötigen wir einen rechtlichen Rahmen, der technische Neuentwicklungen mit unserer Gesellschaft in Einklang bringt“, sagt Jura-Professor Stephan Weth, er ist Vorstandsvorsitzender des neuen Saarbrücker Zentrums für Recht und Digitalisierung.

Foto Weth: Uwe Bellhäuder/dasbilderwerk

Wollen wir die Vorteile der digitalen Welt nutzen, ist es unerlässlich, dass das Recht mit der technischen Entwicklung Schritt hält.

Professor Stephan Weth

Das Zentrum will dazu beitragen, dass das Recht die technische Entwicklung begleitet und nicht von ihr abgehängt wird. „Einen Fokus legen wir hierbei auf die Arbeitswelt, durch die ein Großteil der Bevölkerung persönlich betroffen ist“, erläutert Weth. Vor allem der digitale Wandel in der Justiz ist ein zentrales Thema des neuen Zentrums. Elektronischer Rechtsverkehr, Gerichtsprozesse per Videokonferenz, elektronische Akte: Was auf den ersten Blick unspektakulär daherkommt, hat es in der Praxis in sich. „In der Justiz stellen sich Rechtsfragen der Digitalisierung gleichsam wie unter einem Brennglas. Gerichtsverhandlungen etwa müssen vor Hackerangriffen geschützt sein, Datenschutz ist in diesem hochsensiblen Bereich zwingend: Wie kann dies digital, etwa bei Videokonferenzen gewahrt bleiben? Es geht dabei um nicht weniger als um das Funktionieren des Rechtsstaats“, erklärt IT-Sicherheitsexperte Frederik Möllers, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum.

Foto Möllers: privat

In der Justiz stellen sich Rechtsfragen der Digitalisierung gleichsam wie unter einem Brennglas. Es geht dabei um nicht weniger als um das Funktionieren des Rechtsstaats.

Frederik Möllers

Das Team am ZRD Saar arbeitet an solchen Rechtsfragen in eigenen Forschungsprojekten. So gehen die Forscherinnen und Forscher Fragen digitaler Präsenz bei Gericht im gleichnamigen Projekt nach und durchleuchten im Rahmen des Projekts „Amtsgericht 4.0“ die technisch unterstützten Arbeitsabläufe an Amtsgerichten. Außerdem soll das ZRD Saar die Umsetzung, Einführung und den Betrieb der elektronischen Akte unterstützen. „Ziel ist eine benutzerfreundliche Lösung, die so attraktiv ist, dass die Einführung unproblematisch und flächendeckend gelingen kann“, erläutert Stephan Weth.

Über eigene Projekte hinaus will das Zentrum die bestehende Forschung auf diesen Gebieten sichtbar machen, sie vernetzen und auch neue Projekte anstoßen. Dies zunächst im regionalen Rahmen, später auch darüber hinaus. „Wir wollen aber die Digitalisierung nicht nur von theoretischer Seite her betrachten“, erklärt Stephanie Vogelgesang, promovierte Juristin und Geschäftsführerin des neuen Zentrums. „Mit ZRDyoung bauen wir derzeit eine Plattform für Studierende und Auszubildende aller Fachrichtungen auf. Wir wollen sie dazu anregen, sich schon früh mit den vielfältigen Aspekten des digitalen Wandels zu beschäftigen. Studierende und Experinnen und Experten sollen ins Gespräch kommen“, sagt Vogelgesang.

Foto Vogelgesang: privat

Mit ZRDyoung bauen wir eine Plattform für Studierende und Auszubildende aller Fachrichtungen auf. Wir wollen Expertinnen und Experten mit Studierenden ins Gespräch bringen.

Dr. Stephanie Vogelgesang

Auf ZRDyoung schreiben Studentinnen und Studenten über aktuelle Themen wie Hate Speech oder Nutzungsbedingungen von Messengerdiensten. Hauptzielgruppe sind Schüler und Studierende. Jeder kann sich beteiligen, Fragen stellen oder auch Beiträge zuliefern. Es soll eine Community entstehen, die ZRDyoung als Plattform nutzt. Auch ein Instagram-Account (ZRDyoung) soll hierzu beitragen.

Darüber hinaus wird das Zentrum auch Lehrveranstaltungen zu Spezialthemen der Rechtsinformatik anbieten und so das Thema im Lehrplan – an der Saar-Universität ist Rechtsinformatik bereits Jura-Schwerpunkt – noch weiter ausbauen und verstärken. Auch in der Weiterbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Justiz und Verwaltung will das ZRD Saar tätig werden. „Auf allen Ebenen der juristischen Ausbildung muss die Bewältigung rechtlicher Probleme der Digitalisierung in den Lehrplänen noch weiter in den Fokus rücken. Es gilt, die Praktikerinnen und Praktiker auf die bestehenden Anforderungen vorzubereiten“, sagt Stephan Weth. „Wir wollen zusätzlich auch eine Anlaufstelle bieten für konkrete Fragestellungen aus der Praxis“, erklärt er. Außerdem will das Zentrum in Zukunft auch Fortbildungen zu ausgewählten Praxisthemen anbieten. So sollen Schulungen die Einführung und den Betrieb der elektronischen Akte begleiten, um eine breite Akzeptanz und unproblematische Transformation sicherzustellen.

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